Abmahnungen, behördliche Verfahren & Rechtsdurchsetzung im IT‑Recht
Abmahnungen & außergerichtliche Konflikte
Sie habe eine Abmahnung aufgrund von Werbung, Marketing oder Produktverkauf erhalten? Sie können die Höhe der geforderten Zahlung schwer bewerten?
Sie sehen, dass Ihre Marken, individuell von Ihnen gestalteten erfolgreichen Produkte oder Firmenzeichen durch Mitbewerber genutzt werden, um von Ihrem Ruf zu profitieren. Sie möchten dies nicht dulden, sondern sich effektiv hiergegen wehren.
Sie haben sonstige Unstimmigkeiten, Zahlungsprobleme oder mit der Durchsetzung Ihrer Rechte aus dem Softwarevertrag?
- Ich bewerte für Sie, ob ein Vorwurf rechtlich haltbar ist – häufig gibt es rechtliche und tatsächliche Gründe, aus denen eine vermeintliche Kopie kein Rechtsverstoß ist. Zudem ist die Forderung möglicherweise zu hoch und die geforderte Unterlassungserklärung nicht angemessen formuliert.
- Bei Verletzung Ihrer Firmen- oder Markenrechte erstelle ich nach Prüfung der Rechtslage eine Abmahnung für Sie, die ich im Zweifel auch gerichtlich für Sie durchsetze. So ist gewährleistet, dass sie den Mitbewerber zur Unterlassung verpflichten, und möglicherweise auch eine Kostenerstattung erhalten.
- Bei unklarerer Rechts- oder Sachlage oder zur Konfliktvermeidung kann auch zunächst mit einer sogenannten Berechtigungsanfrage an die andere Partei vorgegangen werden, die manche gerichtliche Streitigkeit vorbeugend vereitelt und den Mitbewerber auch ohne Strafandrohung zum Handeln bewegen kann.
- Sie erhalten eine Einschätzung, ob ein anwaltliches Einschreiten und ein gerichtliches Verfahren geboten ist und führe dieses für Sie vor den zivilrechtlichen Amts-, Land,- oder Oberlandesgerichten durch oder verteidige Sie hier effizient. Hierzu gehört aus meiner Sicht auch eine Einschätzung des Kostenrisikos und Ihrem Nutzen.
Behördliche & aufsichtsrechtliche Verfahren
Es droht Ihnen ein Verfahren vor einer Aufsichtsbehörde (z.B. Datenschutzbehörde, Datenschutzaufsicht oder der Bundesnetzagentur) oder Sie möchten ein solches aktiv einleiten? Sie möchten sich verteidigen und schlimmeren Schaden verhindern oder benötigen Unterstützung bei einer "Datenpanne", also einem Datenschutzvorfall?
- Mit meiner Erfahrung mit den einschlägigen Datenschutz- und Regulierungsschwerpunkten kann ich Ihre Rechte wirksam durchsetzen oder größeren Schaden und Eskalation verhindern oder Sie bei der Kommunikation unterstützen. Es hat sich gezeigt dass im Kontakt mit Aufsichtsbehörden besonders im Datenschutz ein grundlegend kooperative Haltung und Einhaltung von Pflichten stark deeskalierend und schadensmindernd sein kann, das nachlässige Behandeln von Anfragen und Hinweisen jedoch zu Folgeproblemen und Schaden führen kann.
Gerichtliche Durchsetzung & Verteidigung
Sie haben eine Klage auf Zahlung erhalten aus einem IT-Vertrag / IT-Projekt? Sie haben eine Klage oder einstweilige Verfügung erhalten gerichtet auf Abgabe einer Unterlassungserklärung bezüglich Urheber- oder Markenrechtsverletzung? Sie wollen eine Forderung aus dem IT-Vertrag durchsetzen und benötigen gerichtliche Vertretung, digital oder Vor Ort?
- Ich erteile Ihnen eine Ersteinschätzung des Falls inklusive Risiko- und Kostenschätzung sowie vorgeschlagene Strategie, die im Fall der späteren Vertretung voll anrechenbar ist. Gerne übernehme ich die Vertretung vor den Amts-, Land- oder Oberlandesgerichten um Ihre Rechte wirksam zu verteidigen oder etwaige Zahlungsforderungen zu mindern. Hierfür bieten unterschiedliche Rechtsansichten und noch ungeklärte oder übersehene Rechtsfragen häufig gute Angriffsfläche.